Verband der Zeitschriftenverlage in Nordrhein-Westfalen e.V.

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  • Verlegerverbände begrüßen Aussagen des Finanzministerrates zur reduzierten Mehrwertsteuer für online-Presse

    Die Verbände der Zeitungs- und Zeitschriftenverleger, der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) und der Bundesverband der Zeitungsverleger (BDZV), begrüßen die aktuellen Aussagen des Finanzministerrates zur einheitlichen Geltung der ermäßigten Mehrwertsteuer auch für digitale Zeitschriften- und Zeitungsangebote.
    Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte nach dem gestrigen Treffen mit seinen EU-Kollegen über einen erzielten Konsens berichtet, dass gedruckte und elektronische Publikationen bei der Mehrwertsteuer gleichbehandelt werden sollten. Künftig würden dann in Deutschland für die digitalen Angebote der Freien Presse nur noch sieben statt wie bisher 19 Prozent erhoben.
    „Der Finanzministerrat ist auf dem richtigen Weg, die unsystematische steuerliche Benachteiligung der digitalen Angebote zu beenden. Die Verlagshäuser antworten auf die Transformation der Medienwelt mit immer mehr digitalen journalistischen Angeboten, was die steuerliche Schlechterstellung auf diesem Zukunftsfeld schon seit langem vollkommen widersinnig macht“, so Sprecher der Verlegerverbände.
    Nun müsse die EU diesen Vorschlag auch möglichst bald beschließen und die überfällige Regulierung ersetzen, so die Sprecher. „Wir appellieren an den Rat, den Erklärungen Taten folgen zu lassen und die Gleichbehandlung herzustellen.“

    VDZ, 22.3.2017

Nachruf

Nachruf

Plötzlich und unerwartet verstarb am Montag, 13.10.2014 Stefan Lübbe, Verleger und Mehrheitsaktionär unseres Mitgliedsverlages, der Bastei Lübbe AG in Köln. Er erlag im Alter von nur 57 Jahren einem Herzinfakt. Unser Mitgefühl gilt seiner ganzen Familie. Wir verlieren mit unserem früheren Vorstandsmitglied eine wichtige Verlegerpersönlichkeit.

Verlegerverbände begrüßen Aussagen des Finanzministerrates zur reduzierten Mehrwertsteuer für online-Presse

Verlegerverbände begrüßen Aussagen des Finanzministerrates zur reduzierten Mehrwertsteuer für online-Presse

Die Verbände der Zeitungs- und Zeitschriftenverleger, der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) und der Bundesverband der Zeitungsverleger (BDZV), begrüßen die aktuellen Aussagen des Finanzministerrates zur einheitlichen Geltung der ermäßigten Mehrwertsteuer auch für digitale Zeitschriften- und Zeitungsangebote.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hatte nach dem gestrigen Treffen mit seinen EU-Kollegen über einen erzielten Konsens berichtet, dass gedruckte und elektronische Publikationen bei der Mehrwertsteuer gleichbehandelt werden sollten. Künftig würden dann in Deutschland für die digitalen Angebote der Freien Presse nur noch sieben statt wie bisher 19 Prozent erhoben.
„Der Finanzministerrat ist auf dem richtigen Weg, die unsystematische steuerliche Benachteiligung der digitalen Angebote zu beenden. Die Verlagshäuser antworten auf die Transformation der Medienwelt mit immer mehr digitalen journalistischen Angeboten, was die steuerliche Schlechterstellung auf diesem Zukunftsfeld schon seit langem vollkommen widersinnig macht“, so Sprecher der Verlegerverbände.
Nun müsse die EU diesen Vorschlag auch möglichst bald beschließen und die überfällige Regulierung ersetzen, so die Sprecher. „Wir appellieren an den Rat, den Erklärungen Taten folgen zu lassen und die Gleichbehandlung herzustellen.“

VDZ, 22.3.2017

"So agil waren wir noch nie"

"So agil waren wir noch nie"

Die Transformation ins Digitale kommt voran, Print erlebt eine neue Gründerzeit. Und die Verleger wollen nicht die Müllabfuhr für Facebook sein: Im HORIZONT-Interview analysiert VDZ-Hauptgeschäftsführer Stephan Scherzer die Lage der Branche und formuliert Anforderungen an die Politik im Wahljahr 2017. Das Interview lesen Sie hier. | erschienen in HORIZONT vom 16.03.2017

VZVNRW, 20.3.2017

Verlegerverbände begrüßen 9. GWB-Novelle

Verlegerverbände begrüßen 9. GWB-Novelle

- Erleichterung verlagswirtschaftlicher Kooperationen für Zeitungs- und Zeitschriftenverlage sichert Pressevielfalt -

Die Verbände der Zeitungs- und Zeitschriftenverleger in Deutschland begrüßen die Erleichterung von Kooperationen zwischen Presseverlagen, die der Bundestag im Zuge der 9. Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) heute beschlossen hat. Das Gesetz sieht eine Freistellung vom Kartellverbot für verlagswirtschaftliche Kooperationen außerhalb des Bereichs der Redaktionen vor.

„Angesichts massiver Umbrüche im Medienmarkt sind Zeitungen und Zeitschriften auf größere Freiräume bei der verlagswirtschaftlichen Zusammenarbeit angewiesen. Die nunmehr beschlossene Liberalisierung des Kartellrechts wird dazu beitragen, innovative neue Angebote für Leser und Anzeigenkunden zu ermöglichen und so zur Sicherung der Pressevielfalt in Deutschland beitragen“, erklärte ein Sprecher für Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) und den Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ).

Die Vereinfachung von Kooperationen außerhalb des redaktionellen Bereiches sei ein wichtiger Beitrag des Gesetzgebers, um den vielfältigen Herausforderungen der fortschreitenden Digitalisierung für die Pressehäuser zu begegnen, erklärten BDZV und VDZ. Nun sei es von größter Bedeutung, dass die Regelung so bald als möglich in Kraft trete. Deshalb appellierten die beiden Verlegerorganisationen an die Bundesländer, das Gesetz in der Sitzung des Bundesrates am 31. März zu billigen und so den Weg für ein baldiges Inkrafttreten frei zu machen.

BDZV und VDZ erläuterten ferner, dass die Freistellung von verlagswirtschaftlichen Kooperationen keine einseitige Privilegierung der Zeitungen und Zeitschriften darstelle. Vielmehr sei sie eine dringend notwendige Reaktion auf bestehende Benachteiligungen der Presseverlage durch enge Fusionsgrenzen, zum Beispiel in Gestalt äußerst kleinteiliger Marktdefinitionen. Die Freistellung füge sich demnach ausgleichend in die – im Übrigen für die Presse gegenüber der sonstigen Wirtschaft und den meisten Branchen der Kultur- und Medienwirtschaft restriktivere – pressespezifische Kartellgesetzgebung ein.

Durch Synergien im verlagswirtschaftlichen Bereich könnten mit der Freistellung aus Sicht der Verlegerverbände Mittel zur Stärkung der redaktionellen Vielfalt in Deutschland frei werden, die anders nicht mehr zu erzielen seien. Mit Anzeigenkooperationen stiegen die Chancen der Verlage, sich auf Augenhöhe im mittlerweile hochkonzentrierten Markt der Mediaagenturen und des werbenden Einzelhandels zu bewegen. Eine angemessene Reaktion auf multinationale Digitalkonzerne als neue Wettbewerber im Werbemarkt sei nur durch eine intensivierte Zusammenarbeit möglich. Kooperationen der Presse könnten hier zu einem stärkeren Wettbewerb zugunsten der Werbekunden beitragen. Auch seien dringend notwendige technische Entwicklungen zur Erschließung digitaler journalistischer Geschäftsmodelle mit verbraucherfreundlichen Standards nur in großen Einheiten betriebswirtschaftlich sinnvoll möglich.

VDZ, 9.3.2017

Verleger: Ausbeutung der Leistungen der Presse ist weiter möglich

Verleger: Ausbeutung der Leistungen der Presse ist weiter möglich

Berichterstatterin im Rechtsausschuss verfehlt Hauptziel des Entwurfes der EU-Kommission für ein Verlegerrecht

Die Berichterstatterin im Rechtsausschuss des EU-Parlaments verfehle das Ziel ihrer Fraktion, den Presseverlagen einen besseren Rechtsschutz gegenüber Aggregatoren und Suchmaschinen einzuräumen, erklärten die deutschen Presseverlegerverbände heute in Berlin.

Der jüngst bekannt gewordene Bericht erkenne zwar, wie zuvor schon die EU-Kommission, Handlungsbedarf, schlage aber untaugliche Werkzeuge vor, so der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) sowie der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV). Den Verlagen solle nach dem Bericht lediglich die Möglichkeit eingeräumt werden, aus abgetretenen Rechten der Autoren gegen Rechtsverletzungen vorzugehen.

Damit bleibe ein Einschreiten gegen die Ausbeutung der Leistungen der Presse durch kommerzielle Suchmaschinen und andere Aggregatoren bei der Nutzung kleiner Textausschnitte aber unmöglich. Das Hauptziel des vorliegenden Entwurfs der EU-Kommission, der ein eigenes Verlegerrecht vorsieht, würde so verfehlt. Die Verbände sind verwundert, dass die Berichterstatterin sich gegen die bekannte Position ihrer Fraktion stelle. Wenn das Parlament den Schutz der wirtschaftlichen Grundlage journalistischer Arbeit ernst nehme, seien erhebliche Korrekturen am Vorschlag der Berichterstatterin notwendig.

VDZ, 8.3.2017

Journalistenpreis "Pro Ehrenamt"

Journalistenpreis "Pro Ehrenamt"

Der Rhein-Kreis Neuss schreibt seinen Journalistenpreis "Pro Ehrenamt - Hermann Wilhelm Thywissen-Preis" bundesweit aus.

Mit dem Preis sollen herausragende journalistische Beiträge ausgezeichnet werden, die sich auf vorbildliche Weise mit dem Thema "Ehrenamt" auseinandersetzen und 2015 oder 2016 veröffentlicht wurden. Gleichzeitig soll das Ehrenamt in der Gesellschaft gestärkt werden. Außerdem lobt der Rhein-Kreis Neuss einen Nachwuchsförderpreis aus. Der Journalistenpreis ist mit insgesamt 20.000 Euro dotiert.

Für den an die Verdienste des ehemaligen Neusser Oberbürgermeisters und Unternehmens Hans Wilhelm Thywissen erinnernden Jounalistenpreis können Sie Ihre Bewerbungen bis zum 31. Mai 2017 einreichen.

Weitere Informationen erhalten Sie unter www.rhein-kreis-neuss.de/proehrenamt.

VZVNRW, 2.3.2017

Bundesrat unterstützt rasche Einführung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf elektronische Verlagserzeugnisse

Bundesrat unterstützt rasche Einführung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf elektronische Verlagserzeugnisse

Der Bundesrat begrüßt die Initiative der Kommission, die ermäßigten Mehrwertsteuersätze auch auf elektronische Veröffentlichungen anzuwenden und bittet um zügige Verabschiedung der vorgeschlagenen Richtlinie. Die Anwendung derselben Mehrwertsteuersätze auf Print- sowie elektronische Publikationen sei ein wichtiges Anliegen zur Sicherung der Medienvielfalt und ermögliche den Verlagen wirtschaftliche Entlastung in ihren Bemühungen um den digitalen Wandel.

Den am 10.2.2017 gefassten Beschluss des Bundesrates finden Sie hier.

VZVNRW, 15.2.2017

 

Statement der VG Media zur mündlichen Verhandlung am 07.02.2017 zur Durchsetzung des Presseleistungsschutzrechts

Statement der VG Media zur mündlichen Verhandlung am 07.02.2017 zur Durchsetzung des Presseleistungsschutzrechts

Am 07.02.2017 fand vor dem Landgericht Berlin die mündliche Verhandlung im urheberrechtlichen Verfahren der VG Media gegen Google um die Durchsetzung des Presseleistungsschutzrechts statt. Das Gericht soll auf Antrag der VG Media feststellen, dass Google Verwerter von digitalen Presseerzeugnissen im Sinne des Leistungsschutzrechts ist. Daraus ergibt sich eine Schadensersatzpflicht gegen Google aus der Verwertung von Presseerzeugnissen. Damit der Schadenersatz beziffert werden kann, soll Google die Umsätze offenlegen, die das Unternehmen in Deutschland macht.

Zur Diskussion in der mündlichen Verhandlung erklärt der Rechtsanwalt der VG Media, Prof. Dr. Jan Hegemann von Raue LLP: „Es sind viele Fragen diskutiert worden. Beide Parteien werden wohl Schriftsatzpflicht bis zum 7. März erhalten. Das Gericht hat heute in der Sache noch keine Entscheidung getroffen. Wir sehen, wie u.a. auch die Bundesregierung, keine Notizierungspflicht. Das Landgericht ist zu dieser Frage noch unentschieden.“

Das Urteil wird für den 9. Mai 2017 erwartet.

VZVNRW, 8.2.2017 (www.vg-media.de, 7.2.2017)

Noch freie Plätze im Seminar "Urheberrecht - das Jahres-Update" am 16.02.2017

Noch freie Plätze im Seminar "Urheberrecht - das Jahres-Update" am 16.02.2017

Wenige freie Plätze gibt es noch in unserem Seminar "Urheberrecht - das Jahres-Update", das am Donnerstag, den 16.02.2017 im Hotel Mondial am Dom Cologne stattfindet. Sie erhalten als Teilnehmer an diesem Seminartag einen komprimierten Überblick über Neuerungen aus Gesetzgebung und Rechtsprechung. Unser Referent, Rechtsanwalt Dr. Martin Schippan, thematisiert neben dem VG WORT-Urteil auch das Urhebervertragsrecht, die Einführung eines Verlegerrechts, die Reform der Urheberrechtsvorschriften und weitere Themen. Nähere Informationen sowie Anmeldungen unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!.

VZVNRW, 7.2.2017

Ab 1. Februar: neue Informationspflichten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Ab 1. Februar: neue Informationspflichten nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz

Ab dem 1. Februar 2017 muss jedes in Deutschland tätige Unternehmen, das mehr als 10 Mitarbeiter beschäftigt und eine an Verbraucher gerichtete Webseite unterhält oder AGB verwendet (on- oder offline), Verbraucher informieren, ob es bereit oder verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen und ggf. auf die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle, unter Nennung deren Anschrift und Webseite, hinweisen.
Die Informationspflichten bestehen auch dann, wenn das Unternehmen nicht an Streitbeilegungsverfahren teilnehmen will. In diesem Fall können Sie die Formulierung:
"Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet."
verwenden. Ein Verstoß gegen die Informationspflicht kann abgemahnt werden.
Zum Hintergrund:
In Umsetzung einer europäischen Richtlinie hat der deutsche Gesetzgeber das neue Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) verabschiedet. Das Gesetz soll dazu dienen, dass Verbraucher und Unternehmen ihre Streitigkeiten bereits in außergerichtlichen Verfahren wie Mediation, Schlichtung oder Schiedsverfahren beilegen können. Das Gesetz unterscheidet dabei zwischen den allgemeinen Informationen und solchen Informationen, die erst nach Entstehen einer Streitigkeit zu erteilen sind.
Zu den "allgemeinen Informationspflichten" heißt es im Gesetz: "Ein Unternehmer, der eine Webseite unterhält oder Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, hat den Verbraucher leicht zugänglich, klar und verständlich in Kenntnis zu setzen davon, inwieweit er bereit ist oder verpflichtet ist, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. (...)"
Danach müssen alle Unternehmen den Verbrauchern auf ihren Webseiten und in ihren AGB erklären, inwieweit sie freiwillig zu einem solchen Verfahren bereit, bzw. nicht bereit sind (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG). Solange der Unternehmer - wie die Verlage - nicht durch Gesetz, Satzung oder Vertrag hierzu verpflichtet ist, kann er frei entscheiden, ob er an einer Schlichtung nach dem VSBG teilnimmt.
Die Informationen müssen "auf der Webseite erscheinen" und bei der Verwendung von AGB "zusammen mit diesen gegeben werden" (§ 36 Abs. 2 VSBG). Auf einer Webseite ist eine Information "leicht zugänglich", wenn sie von der Startseite aus mit höchstens zwei Klicks zu erreichen ist. Es bieten sich die AGB an oder - wenn nicht vorhanden - die Seite des Impressums.
Falls sich ein Unternehmen zur Teilnahme verpflichtet, kommen weitere Informationspflichten zum Tragen. In diesem Fall muss das Unternehmen auf die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle hinweisen, Angaben zur Anschrift und Webseite der Verbraucherstreitbeilegungsstelle machen sowie eine Teilnahmeerklärung an dem Streitbeilegungsverfahren vor der Verbraucherschlichtungsstelle vorhalten. Dies muss ebenfalls auf der Webseite bzw. in den AGB erscheinen (§ 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG).
Bereits seit Januar 2016 müssen Unternehmer, die Online-Verträge mit Verbrauchern abschließen, auf ihrer Webseite einen (anklickbaren) Link zur Europäischen Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) einstellen.
Es müssen beide Hinweise abgegeben werden. Es bietet sich an, sie gemeinsam in den AGB als eigenen Punkt anzubringen regelmäßig wie folgt:
Die Europäische Kommission stellt unter ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit.Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

VDZ/VZVNRW, 30.1.2017

"Niemand hat das Recht auf eigene Fakten"

"Niemand hat das Recht auf eigene Fakten"

VDZ-Hauptgeschäftsführer Stephan Scherzer im dpa-Jahresend-Gespräch

Wie war 2016 für die Zeitschriftenverlage?

Ein anspruchsvolles Jahr in herausforderndem Umfeld. Auf eine VDZ-Umfrage zur Investitionsbereitschaft haben am Jahresanfang über 50 Prozent der Verlage prognostiziert, mindestens vier neue Titel zu launchen, in bekannten Segmenten und in neuen. Wir zählen 2016 tatsächlich rund 150 neue Titel, und da kommen noch hunderte von Sonderheften dazu. Rund 50 Zeitschriften wurden vom Markt genommen. Es wird investiert und zwar in fast allen Segmenten. Die Fachpresse hat wieder ein gutes Jahr gehabt, sie wächst seit 2009 kontinuierlich und ist ein unverzichtbarer Begleiter der deutschen Wirtschaft. Der VDZ hat mit über 490 Verlagen einen neuen Höchststand bei den Mitgliedern. [...]

- Das ganze dpa-Jahresend-Gespräch, in dem VDZ-Hauptgeschäftsführer Stephan Scherzer auch noch zu den wichtigsten Trends, der "Lügenpresse", dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz für digitale Medienangebote, Paid-Content-Modellen und dem Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen Stellung bezieht, lesen Sie hier.

VZVNRW, 5.1.2017